14. und 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Tagesordnung:
  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  2. Abstimmung über Tagesordnungspunkte dieser Tagesordnung ohne Aussprache
  3. Teilnahme an der HESSENKASSE, hier: Antragstellung und Verpflichtungserklärung       
  4. 1. Beitragsfreistellung für den Besuch des Kindergartens ab 01.08.2018
    2. Erweiterung der Betreuungszeiten der beiden städtischen Kindertagesstätten Eppenhain und Fischbach
    Neue Betreuungsgebühren für die städtischen Kindertagesstätten Eppenhain und Fischbach
  5. Fraktionsanträge
    5.1 Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) bei der Feuerwehr
    Fraktionsantrag Nr. 71 der UKW-Fraktion vom 21.03.2018      
          5.2 Carsharing und Bikesharing für Kelkheim
          Fraktionsantrag Nr. 72 der UKW-Fraktion vom 21.03.2018      

          5.3 Fahrdienst für Einkaufsbesorgungen älterer Bürgerinnen und Bürger
          Fraktionsantrag Nr. 73 der CDU-Fraktion vom 05.04.2018      

         5.4 Aktivitäten des Magistrats und des Bürgermeisters zur Zukunftssicherung des Stadtmuseums
         Fraktionsantrag Nr. 74 der CDU-Fraktion vom 05.04.2018      

         5.5 Kein Glyphosat in Kelkheim
         Fraktionsantrag Nr. 75 der UKW, FDP und SPD Fraktion vom 05.04.2018      

         5.6 Maßnahmen zum Artenschutz
         Fraktionsantrag Nr. 76 der UKW, FDP und SPD-Fraktion vom 05.04.2018      

         5.7 Verlängerung Bus-Linie X17
         Fraktionsantrag Nr. 77 der SPD-Fraktion vom 05.04.2018      

         5.8 Parksituation Parkstraße (Teil Garagenstraße)
         Fraktionsantrag Nr. 78 der SPD-Fraktion vom 05.04.2018      

         5.9 Machbarkeitsstudie für eine möglichst umweltverträgliche Ortsumgehung von Kelkheim
         Fraktionsantrag Nr. 79 der FDP-Fraktion vom 05.04.2018
      
     6. Kenntnisnahmen      
         6.1 Zweite Aufstellung der über- und außerplanmäßig genehmigten Aufwendungen und Auszahlungen
               im Haushaltsjahr 2017      

         6.2 Bereits endgültig durch den Bürgermeister und den Magistrat genehmigte überplanmäßige        
               Ausgaben des Eigenbetriebes Stadtwerke Kelkheim (Ts.) für das Wirtschaftsjahr 2017      
     7. Mitteilungen des Magistrats      
     8. Anfragen